Ziele

Europa zu transformieren heißt für uns: Die EU muss sich ändern. “Weiter so wie bisher“ ist für uns keine Lösung. Aber in welche Richtung soll es gehen? Ein „Europa der Vaterländer” ist für uns ein rückwärtsgewandtes Konzept, das wir nicht für passend und zukunftsfähig halten. Letztlich liefe das auch auf ein reines Europa der Regierungen hinaus. Auch eine klassische parlamentarische Republik auf europäischer Ebene kann nicht die Lösung sein, da die Gefahr der bürokratischen Entfremdung zwischen Institutionen und Wählenden zu groß ist.

Aber was dann? Uns überzeugt der institutionelle dezentrale Aufbau der Schweiz. Er hat sich seit langem bewährt und bietet viele Anregungen für eine Neu-Ordnung auf europäischer Ebene. Auch in Dänemark und Schweden existiert eine lebendige kommunale Demokratie in stimmiger Verbindung mit den höheren politischen Ebenen. In allen drei Ländern ist die Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit ihren politischen Systemen hoch. Das Institutionengefüge, das unseren europäischen Bedingungen gerecht wird, muss vielleicht noch erfunden werden. Lasst uns voneinander lernen, und das beste übernehmen wir für Europa!

Mit diesem Blog möchten wir eine Plattform anbieten, um über diese Fragen auf europäischer Ebene ins Gespräch zu kommen. Bisher finden kaum grenzüberschreitende Diskussionen statt. Uns interessiert, wie in anderen Ländern über die Zukunft der EU gedacht wird und welche Ideen, Visionen und Träume es gibt.

Um die europaweite Diskussion zu unterstützen, schenken wir Ihnen und euch das Buch "Europa - die unvollendete Demokratie". Es zeigt eine ganze Palette von Ideen und Visionen für Europa (mit größtenteils deutschem und österreichischem Ursprung), die Sie und euch hoffentlich inspirieren und ermutigen. Eure herzenswarmen Beiträge und inspirierenden Visionen sind uns sehr willkommen.

In unseren Positionspapieren haben wir unsere Vision festgehalten. Wir werden sie hier nach und nach zur Diskussion stellen.

Europa neu denken und gestalten

Für einen Europäischen Bürgerkonvent

 

Wir sind Europäische Bürgerinnen und Bürger!
Wir sind der Souverän!
Beginnen wir uns auch so zu verhalten!

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[Translate to deutsch:] Europa und der Stier

Die Coronakrise hat den Schwung in der beginnenden Debatte über eine EU-Reform stark ausgebremst. Die Konferenz über die Zukunft der EU musste verschoben werden. Die Coronakrise wird im wesentlichen von den Nationalstaaten gemanagt. Aber „Europa“ muss den Stier bei den Hörnern packen. Sonst wird sie wie eine alternde Diva in den Hinterzimmern der Macht mumifizieren. Ein breites Bündnis aus der europäischen Zivilgesellschaft – Citizens Take Over Europe - will neuen Schwung in die Reformdebatte bringen.

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[Translate to deutsch:] Citizens Take Over Europe - It’s time to care. It’s time to act. It’s time to organise. If not us, then who?

Verschiedene zivilgesellschaftliche Organisationen rufen zu einer Bürgerkonferenz über die Zukunft Europas auf. - Der diesjährige Europatag, der 9. Mai, wird gleichzeitig vom 70. Jahrestag der Schuman-Erklärung, vom 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs und von der Covid-19-Pandemie geprägt. An einem Wendepunkt für Europa ergreifen zivilgesellschaftliche Organisationen in der gesamten EU die Inititative, um eine bürgernahe Konferenz über die Zukunft Europas zu organisieren und eine Botschaft der Solidarität, Zusammenarbeit und Demokratie auszusenden.

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Am 15. Januar hat das EU-Parlament eine „Entschließung zur Konferenz über die Zukunft Europas“ verabschiedet. In ihr beschreibt das Parlament seine Vorstellungen von Umfang, Konzept, Struktur, Ablauf und Zeitplan dieser von der neuen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einberufenen Konferenz. Diese Vorschläge sind, was Umfang, Differenziertheit, Transparenz- und Partizipationsanforderungen angeht, mit das Beste, was ein EU-Organ jemals beschlossen hat. Fast möchte man sagen: Wenn auch nur ein Bruchteil dessen umgesetzt würde, wären wir einen Riesenschritt weiter in der Beteiligungskultur auf EU-Ebene. Darüberhinaus: Diese Vorschläge setzen auch Maßstäbe für die Beteiligungskultur in…

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